Stellungnahme zur Beschlussfassung auf der Sitzung des Studierendenrates der Ernst-Abbe-Hochschule Jena vom 31.05.2023
Im Namen des Vorstandes sowie der Referate Öffentlichkeitsarbeit und Hochschulpolitik möchten wir uns zu dem getroffenen Beschluss des Gremiums vom 31.05.2023 äußern und die dahinterstehenden Entscheidungen transparent beleuchten.
Bereits seit einigen Jahren unterstützen die beiden Studierendenschaften der EAH und der FSU Jena, vertreten durch die Studierendenräte der beiden Hochschulen, die Jenaer Campus Medien mit finanziellen sowie materiellen Mitteln. Hierzu gehören sowohl das Campus Radio als auch die Hochschulzeitung Akrützel. Insbesondere beim Akrützel besteht seit geraumer Zeit ein vertragliches Kooperationsverhältnis zwischen dem StuRa der FSU und dem StuRa der EAH zur gegenseitigen Deckung von Kosten. Der StuRa der FSU tritt hierbei gegenüber dem StuRa der EAH als federführender Kooperationspartner und Rechnungssteller auf. An dieser Stelle tritt aufgrund einer mangelhaften Organisation des FSU StuRas im Bereich der Finanzen ein erhebliches Problem für uns auf. So wurden über die letzten Jahre hinweg immer erst nach mehrmaliger Aufforderung seitens des EAH StuRas Rechnungen für die gemeinsam vereinbarten Kooperationspflichten gestellt. Häufig geschah dies auch erst Jahre später, wodurch sich für den Haushalt der Studierendenschaft der EAH Jena, im Vergleich zum Gesamtvolumen unseres Haushalts große Belastungen ergaben. Nun wurden jedoch unverhofft rückläufig für die Jahre 2021 und 2022 Rechnungen in Höhe von mehreren tausend Euro gestellt. Weiterhin erwarten wir weitere Rechnungen für die gleichen Jahre wegen eines gemeinsamen Klageverfahrens. Dies führte im Rahmen der letzten Sitzung zur Notwendigkeit eines Beschlusses für einen Nachtragshaushalt, um große Mengen an Geldern umzulegen, welche eigentlich für Projekte der Studierendenschaft eingeplant waren. Die oben beschriebene Problematik wurde in Vergangenheit von einigen Mitgliedern des FSU StuRas reflektiert und sie haben bestätigt, dass es ihnen aufgrund mangelhafter Dokumentation leichter fällt, Rechnungen zu überweisen als zu stellen.
Die Thematisierung dieses Problems erfolgte zunächst zum Schutz der Interessen der Studierendenschaft der EAH Jena nicht öffentlich und wurde dann auf einstimmigen Antrag in die Öffentlichkeit verlagert. Hierbei waren sich alle anwesenden Mitglieder des EAH StuRas einig, dass es so einfach nicht weitergehen darf. Aus den oben genannten Gründen sowie den in der Vergangenheit verursachten Schlagzeilen zur Veruntreuung studentischer Gelder und den Problemen mit dem Finanzamt haben sich die anwesenden Mitglieder einstimmig dazu entschieden, alle laufenden Kooperationen mit dem FSU StuRa, bei denen dieser als Rechnungssteller fungiert, zum 30.09.2023 zu kündigen. Die Kündigungen wurden bereits übergeben. Dies hat jedoch zur schweren Folge, dass die Studierendenschaft der EAH Jena aus dem gemeinsamen Kooperationsvertrag „Akrützel“ aussteigen wird.
An dieser Stelle möchten wir unmissverständlich festhalten, dass wir die Campus Medien als wichtige studentische Initiativen sehen und stets offen für kritische Fragen und Berichterstattung waren und weiterhin sind. Daher haben wir im Zuge des Nachtragshaushalts beschlossen, alle übrigen Gelder für Finanzanträge bereitzustellen. Dennoch muss der StuRa der EAH Jena seine Studierendenschaft vor diesen finanziellen Schäden im Zuge der gemeinsamen Kooperation schützen und hat sich daher einstimmig für dieses Vorgehen entschieden. Uns ist bewusst, dass dies nicht nur auf Zustimmung treffen wird und dass es dazu kommen kann, dass der FSU StuRa dies als Möglichkeit nutzt, um keinerlei Unterstützungen mehr an das Akrützel zu tätigen. Hier möchten wir jedoch klar und deutlich hervorheben, dass Rechnungen nicht Jahre versetzt eintreffen würden, wenn man tatsächlich auf die Gelder der EAH angewiesen wäre.
Als Studierendenrat betonen wir, dass wir das Akrützel als wichtigen Teil des Campuslebens ansehen und ihm weiterhin umfängliche Unterstützung zukommen lassen werden. Dies wird nun ohne vertragliche Kooperation stattfinden, solange uns eine Zusammenarbeit mit dem StuRa der FSU auf finanzieller Basis so erschwert wird. Zudem möchten wir auch Kooperationen mit dem StuRa der FSU nicht generell aussetzen, sondern beziehen uns lediglich auf Projekte, für dessen Finanzierung dieser Rechnungen an uns stellen muss.
Wir bitten um euer Verständnis.
Gezeichnet der Vorstand des Studierendenrats und die Referate Öffentlichkeitsarbeit sowie Hochschulpolitik