Gremienwahlen

Zwischen dem 08. / 09.02 finden die Gremienwahlen statt. Zwischen 13 Uhr bis 15 Uhr könnt Ihr euch jeweils Voranmelden. Dies verschafft uns eine Überblick und die Einschränkungen können besser eingehalten werden.

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Kita-Notbetreuung zur Entlastung von studentischen Eltern

Öffnet die Kita-Notbetreuung für studentische Eltern! Studierende mit Kind leiden besonders unter den aktuellen Studienbedingungen. Durch das Studieren im reinen Onlineformat und das Kümmern um das eigene Kind haben sie aktuell besonders große Auslastung. Dabei das eigene Kind entsprechend gut zu betreuen ist eine Mammutaufgabe und muss durch die Öffnung der Notbetreuung unterstützt werden. Gerade für die Vorbereitung der Prüfungen und deren Durchführung muss dies ermöglicht werden!

Der Studierendenrat der Ernst-Abbe-Hochschule Jena schließt sich der Forderungen vom RCDS Thüringen nach einer Öffnung der Notbetreuung an und fordert Wolfgang Tiefensee, Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft, sowie Helmut Holter, Minister für Bildung, Jugend und Sport, zum Handeln auf.

Kandidatenaushänge zur Wahl des Studierendenrats und der Fachschaftsräte der EAH Jena am 13. & 14. Januar 2021

Studierendenrat

Durch Klicken auf das nachstehende „Aushänge StuRa“ könnt ihr die gesammelten Aushänge der StuRa Kandidaten in folgender Reihenfolge ansehen.

Aushänge StuRa

  • Pascal Pastoor (Biotechnologie)
  • Sebastian Schirmer (Pharma-Biotechnologie)
  • Lucas Rauh (Pharma-Biotechnologie)
  • Lena Valeria Sardo (Rettungswesen und Notfallversorgung)
  • Suliman Kasem (Medizintechnik)
  • Adrian Lier (Biotechnologie)
  • Martin Schmidt (Laser- und Optotechnologie)
  • Kristine Trzeba (Augenoptik/Optometrie)
  • Jonas Quinque (Elektro-/Informationstechnik)
  • Arno Dorl (Elektro-/Informationstechnik)
  • Kevin Marco Erler (Master Wirtschaftsingenieurwesen)
  • Mira Garberding (Umwelttechnik)
  • Lisa Christin Gärtner (Umwelttechnik)

 

FSR MT/BT

Durch Klicken auf das nachstehende „Aushänge FSR MT/BT“ könnt ihr die gesammelten Aushänge der Kandidaten in folgender Reihenfolge ansehen.

Aushänge FSR MT/BT

  • Adrian Lier (Biotechnologie)
  • Franziska Einmüller (Medizintechnik)
  • Pascal Pastoor (Biotechnologie)
  • Vivien Löscher (Medizintechnik)
  • Suliman Kasem (Medizintechnik)
  • Yosra Abo Nabout (Medizintechnik)
  • Hannes Kaltenecker (Medizintechnik)
  • Hala Alhaj Ahmad (Medizintechnik)

 

 

FSR SW

Durch Klicken auf das nachstehende „Aushänge FSR SW“ könnt ihr die gesammelten Aushänge der Kandidaten in folgender Reihenfolge ansehen.

Aushänge FSR SW

  • Saskia Pflueger (Soziale Arbeit)
  • Marc-Peter Fischer (Soziale Arbeit)
  • Elias Ruben Timmel (Soziale Arbeit)
  • Jana-Maria Bintig (Soziale Arbeit)
  • Jasmin Irnleitner (Soziale Arbeit)
  • Anna Lins (Soziale Arbeit)
  • Ulf Holl (Soziale Arbeit)
  • Florian Lange (Soziale Arbeit)
  • Richard Prechtl (Soziale Arbeit)
  • Moritz Jaquet (Soziale Arbeit)
  • Tessa Moreen Kaufmann (Soziale Arbeit)
  • Xaver Kamm (Soziale Arbeit)
  • Steven Ebert (Soziale Arbeit)
  • Luisa Carda (Soziale Arbeit)
  • Lasse Hagmann (Soziale Arbeit)

 

FSR SciTec & MB

Durch Klicken auf das nachstehende „Aushänge FSR SciTec&MB“ könnt ihr die gesammelten Aushänge der Kandidaten in folgender Reihenfolge ansehen.

Aushänge FSR SciTec&MB

  • Martin Schmidt (Laser- und Optotechnologie)
  • Kirsty Karina Magin (Augenoptik)
  • Felix Lorch (Feinwerktechnik)

 

FSR GP

Durch Klicken auf das nachstehende „Aushänge FSR GP“ könnt ihr die gesammelten Aushänge der Kandidaten in folgender Reihenfolge ansehen.

Aushänge FSR GP

  • Christian Odala Quenzel (Rettungswesen und Notfallversorgung)
  • Leoni Sehrig (Pflege dual)
  • Michael Schmidt (Physiotherapie)
  • Wolfgang Trittler (Physiotherapie)
  • Wiebke Lietz (Pflege dual)

 

FSR WI

Durch Klicken auf das nachstehende „Aushänge FSR WI“ könnt ihr die gesammelten Aushänge der Kandidaten in folgender Reihenfolge ansehen.

Aushänge FSR WI

  • Lukas Stürmer (Umwelttechnik und Entwicklung)
  • Alexander Klingbeil (Industrie International)
  • Konrad Kupfer (Industrie International)
  • Kevin Marco Erler (Wirtschaftsingenieurswesen, Master)
  • Meral Ünlü (Wirtschaftsingenieurwesen/Industrie)
  • Sophie Jacob (Wirtschaftsingenieurwesen/Industrie)

 

FSR ET/IT

Durch Klicken auf das nachstehende „Aushänge FSR ET/IT“ könnt ihr die gesammelten Aushänge der Kandidaten in folgender Reihenfolge ansehen.

Aushänge FSR ET/IT

  • Vincent Marvin Beyer (Elektro-/Informationstechnik)
  • Berny Gebhard Birkle (Systemdesign)
  • Jakob Friedeman Lieberenz (Elektro-/Informationstechnik)
  • Benjamin Trupp (Elektro-/Informationstechnik)
  • Jonas Quinque (Elektro-/Informationstechnik)
  • Arno Dorl (Elektro-/Informationstechnik)

Bekanntmachung der Kandidaten zu den Wahlen der Fachschaftsräte am 13. & 14. Januar 2021

Für den Fachschaftsrat Medizintechnik & Biotechnologie sind 9 Wahlvorschläge eingegangen, es wurden 8 von 9 anerkannt.

  • Adrian Lier (Biotechnologie)
  • Franziska Einmüller (Medizintechnik)
  • Pascal Pastoor (Biotechnologie)
  • Vivien Löscher (Medizintechnik)
  • Suliman Kasem (Medizintechnik)
  • Yosra Abo Nabout (Medizintechnik)
  • Hannes Kaltenecker (Medizintechnik)
  • Hala Alhaj Ahmad (Medizintechnik)

Für den Fachschaftsrat Sozialwesen sind 15 Wahlvorschläge eingegangen, es wurden alle anerkannt.

  • Saskia Pflueger (Soziale Arbeit)
  • Marc-Peter Fischer (Soziale Arbeit)
  • Elias Ruben Timmel (Soziale Arbeit)
  • Jana-Maria Bintig (Soziale Arbeit)
  • Jasmin Irnleitner (Soziale Arbeit)
  • Anna Lins (Soziale Arbeit)
  • Ulf Holl (Soziale Arbeit)
  • Florian Lange (Soziale Arbeit)
  • Richard Prechtl (Soziale Arbeit)
  • Moritz Jaquet (Soziale Arbeit)
  • Tessa Moreen Kaufmann (Soziale Arbeit)
  • Xaver Kamm (Soziale Arbeit)
  • Steven Ebert (Soziale Arbeit)
  • Luisa Carda (Soziale Arbeit)
  • Lasse Hagmann (Soziale Arbeit)

Für den Fachschaftsrat Betriebswirtschaft sind 2 Wahlvorschläge eingegangen, es wurden alle anerkannt.

  • Kateryna Kovalenko (Business Administration)
  • Fabian Raczek (Business Administration)

Der FSR Betriebswirtschaften wird nicht gewählt, da mit zwei Mitgliedern kein FSR zustande kommen kann.

Für den Fachschaftsrat SciTec & MB sind 3 Wahlvorschläge eingegangen, es wurden alle anerkannt.

  • Kirsty Karina Magin (Augenoptik)
  • Felix Lorch (Feinwerktechnik)
  • Martin Schmidt (Laser- und Optotechnologie)

Für den Fachschaftsrat GP sind 5 Wahlvorschläge eingegangen, es wurden alle anerkannt.

  • Christian Odala Quenzel (Rettungswesen und Notfallversorgung)
  • Leoni Sehrig (Pflege dual)
  • Michael Schmidt (Physiotherapie)
  • Wolfgang Trittler (Physiotherapie)
  • Wiebke Lietz (Pflege dual)

Für den Fachschaftsrat WI sind 6 Wahlvorschläge eingegangen, es wurden alle anerkannt.

  • Lukas Stürmer (Umwelttechnik und Entwicklung)
  • Alexander Klingbeil (Industrie International)
  • Konrad Kupfer (Industrie International)
  • Kevin Marco Erler (Wirtschaftsingenieurswesen, Master)
  • Meral Ünlü (Wirtschaftsingenieurwesen/Industrie)
  • Sophie Jacob (Wirtschaftsingenieurwesen/Industrie)

Für den Fachschaftsrat ET/IT sind 6 Wahlvorschläge eingegangen, es wurden alle anerkannt.

  • Vincent Marvin Beyer (Elektro-/Informationstechnik)
  • Berny Gebhard Birkle (Systemdesign)
  • Jakob Friedeman Lieberenz (Elektro-/Informationstechnik)
  • Benjamin Trupp (Elektro-/Informationstechnik)
  • Jonas Quinque (Elektro-/Informationstechnik)
  • Arno Dorl (Elektro-/Informationstechnik)

Weitere Informationen zu den Kandidaten folgen in Kürze.

Der Fachschaftsräte besteht aus minimal 3 Mitgliedern und maximal 11 Mitgliedern.

Die Wahlen finden am 13. & 14. Januar 2021 statt.

 

Calvin Kreft, Wahlleiter Studierendenrat

Bekanntmachung der Kandidaten zu der Wahl des StuRas am 13. & 14. Januar 2021

Für den Studierendenrat sind 13 Wahlvorschläge eingegangen, es wurden alle anerkannt.

  • Pascal Pastoor (Biotechnologie)
  • Sebastian Schirmer (Pharma-Biotechnologie)
  • Lucas Rauh (Pharma-Biotechnologie)
  • Lena Valeria Sardo (Rettungswesen und Notfallversorgung)
  • Suliman Kasem (Medizintechnik)
  • Adrian Lier (Biotechnologie)
  • Martin Schmidt (Laser- und Optotechnologie)
  • Kristine Trzeba (Augenoptik/Optometrie)
  • Jonas Quinque (Elektro-/Informationstechnik)
  • Arno Dorl (Elektro-/Informationstechnik)
  • Kevin Marco Erler (Master Wirtschaftsingenieurwesen)
  • Mira Garberding (Umwelttechnik)
  • Lisa Christin Gärtner (Umwelttechnik)

Weitere Informationen zu den Kandidaten folgen in Kürze.

Der StuRa besteht aus minimal 9 Mitgliedern und maximal 17 Mitgliedern.

Die Wahlen finden am 13. & 14. Januar 2021 statt.

 

Calvin Kreft, Wahlleiter Studierendenrat

Wahlausschreibung und Wahlbekanntmachung für die Wahl der studentischen Vertreter*innen zum Studierendenrat sowie der Fachschaftsräte BW, SW, MT/BT, SciTec&MB, GP und WI

Am 13. und 14. Januar 2021 findet an der Ernst-Abbe Hochschule Jena die Wahl der studentischen Vertreter*innen zum Studierendenrat sowie der Fachschaftsräte BW, SW, MT/BT, SciTec&MB, GP und WI auf Grundlage des Thüringer Hochschulgesetzes und der Wahlordnung des Studierendenrats der Ernst-Abbe-Hochschule Jena (in der Fassung vom 10.01.2018) statt. Die Wahlordnung kann im Stura-Büro sowie auf der Homepage des Studierendenrats unter StuRa Gesetze und Ordnungen eingesehen werden.

 

Formular für Vorschläge zur Wahl des Studierendenrates

Wahlvorschlags-Formular für die Wahl der Fachschaftsräte

Für die Wahl gilt dieser Terminplan.

 

In den Studierendenrat können 17 Studierende gewählt werden.

In den FSR BW können 11 Studierende des Fachbereiches Betriebswirtschaft gewählt werden.

In den FSR SW können 11 Studierende des Fachbereiches Sozialwesen gewählt werden.

In den FSR MT/BT können 11 Studierende des Fachbereiches Medizintechnik und Biotechnologie gewählt werden.

In den FSR SciTec&MB können 11 Studierende des Fachbereiches SciTec und Maschinenbau gewählt werden.

In den FSR GP können 11 Studierende des Fachbereiches Gesundheit und Pflege gewählt werden.

In den FSR WI können 11 Studierende des Fachbereiches Wirtschaftsingenieurwesen gewählt werden.

 

Wahlberechtigung und Wählbarkeit: Wahlberechtigt für den Studierendenrat sind die zum Termin der Wahlausschreibung an der Ernst-Abbe-Hochschule Jena immatrikulierten Studierenden aller Fachbereiche. Wahlberechtigt für die Fachschaftsräte BW, SW, MT/BT, SciTec&MB, GP und WI sind die zum Termin der Wahlausschreibung an der Ernst-Abbe-Hochschule Jena immatrikulierten Studierenden des bzw. der jeweiligen Fachbereiche. Gasthörer sind nicht wahlberechtigt und nicht wählbar. Alle Wahlberechtigten sind im Wählerverzeichnis eingetragen.

 

In den Studierendenrat wählbar sind die zum Termin der Wahlausschreibung an der Ernst-Abbe-Hochschule Jena immatrikulierten Studierenden aller Fachbereiche, die in einem Wahlvorschlag aufgenommen wurden.

In die Fachschaftsräte BW, SW, MT/BT, SciTec&MB, GP und WI wählbar sind die zum Termin der Wahlausschreibung an der Ernst-Abbe-Hochschule Jena immatrikulierten Studierenden des bzw. der jeweiligen Fachbereiche, die in einem Wahlvorschlag aufgenommen wurden.

 

Wahlverfahren: Die studentischen Vertreter*innen in den Gremien werden in freier, gleicher und geheimer Wahl nach den Grundsätzen der personalisierten Verhältniswahl unmittelbar gewählt. Jede*r Wahlberechtigte kann maximal so viele Stimmen vergeben, wie Plätze im Gremium zu vergeben sind (max. 17 Stimmen bei der Wahl des StuRas, max. 11 bei der Wahl der FSRe) oder bei weniger Kandidaten, so viele wie Bewerber zur Verfügung stehen. Dabei darf pro Kandidat*in nur eine Stimme abgegeben werden. Das Wahlverfahren orientiert sich an Abschnitt II. der Wahlordnung des Studierendenrats.

 

Wählerverzeichnis: Alle Studierenden der Hochschule sind aufgefordert, Einsicht in das Wählerverzeichnis zu nehmen. Nur wer im Wählerverzeichnis eingetragen ist, kann sein Wahlrecht ausüben.

Das Wählerverzeichnis liegt im Stura-Büro (Raum 05.00.07) aus und kann im Beisein des Wahlvorstands vom 30. November 2020 bis zum 14. Dezember 2020, coronabedingt nur nach vorheriger Absprache, eingesehen werden. Einsprüche gegen das Wählerverzeichnis können während der Offenlegung schriftlich im Wahl-Büro (05.00.07) eingereicht werden. Das Wählerverzeichnis wird am 14.12.2020 geschlossen.

  

Wahlvorschläge: Alle wählbaren Studierenden sind aufgefordert Wahlvorschläge einzureichen.

Es sind nur Einzelvorschläge, eingereicht unter Verwendung der durch den Wahlvorstand zur Verfügung gestellten Formblätter, zulässig. Alle erforderlichen Angaben und Unterschriften müssen vorhanden sein und die Frist zur Einreichung eingehalten werden. Die Einreichung ist im Zeitraum vom 23. November 2020 bis zum 14. Dezember 2020 möglich. Die Wahlvorschläge sind im Wahlbüro einzureichen, in den Briefkasten des StuRas (Raum 05.00.07) zu werfen oder per Mail an stura.wahlen@eah-jena.de zu senden. Die Formblätter sind vorzugsweise online (hier StuRahier FSR) erhältlich. Ebenfalls sind die Formblätter im Wahlbüro, bei den Fachschaftsräten und in den Flyerständern vorrätig.

 

Die Wahlvorschläge werden durch Aushang vor dem StuRa-Büro sowie online auf stura.eah-jena.de am 17. Dezember 2020 hochschulöffentlich bekannt gemacht.

 

Durchführung der Wahl: Die Wahl zum Studierendenrat sowie zu den Fachschaftsräte BW, SW, MT/BT, SciTec&MB, GP und WI wird als Urnenwahl mit der Möglichkeit zur Briefwahl durchgeführt.

 

Formlose Anträge auf Briefwahl (unter Angabe von: Name, Vorname, Geburtsdatum, Fachbereich und Adresse) können bis zum 14. Dezember 2020 in schriftlicher oder digitaler Form an stura.wahlen@eah-jena.de gestellt werden. Die Versendung der Briefwahlunterlagen erfolgt ab dem 18. Dezember 2020. Der Eingang der Wahlunterlagen muss bis zum Ende der Wahl erfolgen, empfohlen wird eine Rücksendung bis zum 11. Januar 2021. Aufgrund der Corona-Pandemie wird nachdrucksvoll auf die Möglichkeit der Briefwahl hingewiesen.

 

Durch den Wahlvorstand und die Wahlhelfer werden bei der Urnenwahl nach Prüfung der Wahlberechtigung (durch Vorlage eines Personaldokuments mit Lichtbild und Vergleich mit dem Wählerverzeichnis) die Stimmzettel ausgehändigt. Die Stimmzettel sind im Wahllokal durch Ankreuzen der wählbaren Kandidat*innen gültig zu machen und in die Wahlurne zu werfen. Stimmzettel werden ungültig, wenn der Stimmzettel nicht als amtlich erkennbar ist, sich der Wille des Wählers nicht zweifelsfrei ergibt, der Stimmzettel Zusätze enthält und/oder mehr Stimmen abgegeben wurden als erlaubt.

 

Das Wahllokal befindet in der Carl-Zeiss-Promenade 2, 07745 Jena, im Foyer von Haus 5. Es ist an beiden Wahltagen von 9:00 bis 15:00 Uhr geöffnet. Die Wahlurne wird am ersten Wahltag öffentlich um 8:45 Uhr im Wahlbüro versiegelt. Die Auszählung der Stimmen erfolgt nach Beendig ung der Wahl ab 15:15 Uhr vorrausichtlich im StuRa-Büro (Raum 05.00.07). Eine Änderung des Ortes der Stimmenauszählung behält sich der Wahlvorstand vor. Bei einer Änderung würde diese frühzeitig hochschulöffentlich bekannt gemacht werden.

Vorbereitung auf den Coronavirus

Die Vorbereitung auf den Coronavirus beschäftigt auch die Hochschule. Der Kriesenstab der EAH bewertet die Lage für die Hochschule nicht als Krisenfall.

Zur Zeit ist keine Einschränkung des Lehrbetriebs geplant.

Es wurden lediglich einige Veranstaltungen, darunter der Hochschulinformationstag, verschoben oder abgesagt.

Die aktuellen Infos findet ihr immer hier: eah-jena.de/coronavirus

Stellungnahme zu rechtsextremistischen Gewalttaten sowie Rassismus als gesamt-gesellschaftliches Querschnittsproblem

Mit Bestürzung und Sorge reagieren wir mit diesem Schreiben auch auf die rechtsmotivierten Terroranschläge in Hanau gegen Mitbürger*innen aufgrund ihres Migrationshintergrundes. Den Opfern und ihren Angehörigen gelten unsere Anteilnahme und solidarische Pflicht.

Wir sprechen uns klar gegen Faschismus und Rassismus aus. Wir rufen alle Studierenden, Gremien der Hochschule und anderen Beteiligten dazu auf, das ebenfalls zu tun und ihrer staatsbürgerlichen Verantwortung nachzukommen, Stellung gegen Gewalt durch Ideologien aller Art zu beziehen sowie den demokratischen Dialog in unserer Gesellschaft zu fördern. Dieser Dialog muss mit einschließen, dass Rassismus offensichtlich ein in unserer Gesellschaft,  allen Milieus, Institutionen, Parteien und letztlich unseren eigenen Köpfen vorhandenes Querschnittproblem darstellt; ein Alltags- und Strukturphänomen, das uns auf der Straße, bei der Wohnungs- und Arbeitssuche, der demokratischen Partizipation, in unseren Gesetzen sowie unserer eigenen Wahrnehmung und Interpretation von Kultur, Gesellschaft etc. betrifft. Folglich kann diese Stellungnahme, als eine von Vielen der vergangenen Tage, nicht alles sein, was wir in hochschulpolitischen Kontexten tun können. Wir müssen das Thema bei unserer Arbeit oben auf die Agenda schreiben, es regelmäßig thematisieren, es als ein Querschnittsthema verstehen und unter anderem in unseren Entscheidungen, Wahlen und Bildungsformaten berücksichtigen. 

Angesichts der Ministerpräsidentenwahl vom 5. Februar 2020 kritisiert der Studierendenrat die Annahme der Wahl durch Herrn Kemmerich und damit die Tolerierung eines von einem Faschisten geführten Landesverbands sowie die Vorverhandlungen für eine mögliche Regierungsbildung, bei welcher sich die Parteien CDU, FDP, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke auf keine tragfähige Regierung einigen konnten. In Zeiten, in denen wir in Hanau und Halle wieder Zeugen von furchtbaren Verbrechen aufgrund rassistischer Gesinnung werden, wird durch derartige Machtkämpfe, wie wir sie in unserer Landespolitik erleben, das Vertrauen in die Politik nachhaltig beschädigt.

Davon zu sprechen „nichts mit der AfD gemein zu haben“, während man sich von dieser Partei, ohne eigene Mehrheit zu einer Regierungsübernahme verhelfen lässt, halten wir für verantwortungslos. Den Parteien hätte sowohl auf Landes- wie Bundesebene seit dem Wahlergebnis vom 27. Oktober 2019 völlig klar sein müssen, dass die Wahl für eine neue Landesregierung nur durch überparteiliche Dialog- und Kompromissbereitschaft, insbesondere über alte ideologische Gräben hinweg, möglich sein würde. Entsprechend begrüßen wir, dass zwischen diesen Parteien mittlerweile Verhandlungs- und Kompromissbereitschaft dahingehend besteht, eine Regierung zu bilden und Neuwahlen anzusetzen.

Unser Gemeinwesen bedarf des politischen Streits und demokratischen Aushandlungsprozesses, der jedoch den Konsens miteinschließen sollte, nicht mit rechten Kräften wie der AfD zusammen zu arbeiten. Immer wieder zeigt sich, dass diese Partei verfassungsfeindliche, antifeministische, rassistische, antisemitische und nationalistische Positionen in ihren Reihen nicht nur toleriert, sondern aktiv befürwortet und in unserer Gesellschaft diskursfähig macht. Diese Art der Diskursverschiebung trägt dazu bei, dass Ressentiments gegenüber vermeintlich Anderen – unter anderem Minderheiten und Menschen mit Migrationshintergrund – verstärkt werden, sich Personen in ihren Wahnvorstellungen bestärkt fühlen und wie in Hanau sogar Menschen ermorden. Mit der AfD kann schlussfolgernd keine demokratische Regierung gebildet werden, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung wahrt und die Würde aller Menschen schützt. 

Als Studierendenrat verstehen wir uns als Teil einer solidarischen Gesellschaft, die den breiten und gewaltfreien Diskurs für eine offene Demokratie, für soziale Gerechtigkeit, für Klimagerechtigkeit und gegen alle Formen von Diskriminierung unterstützt. Wir rufen unsere Studierenden dazu auf, sich diesem anzuschließen und ihn in unserer Hochschule konstruktiv fortzuführen.1

Wir möchten an dieser Stelle betonen, dass bereits Lehrende, Mitarbeitende sowie studentische Initiativen und Einzelpersonen vorhanden sind, die ausgrenzenden sowie diskriminierenden Strukturen und Narrativen entgegenwirken und sich für eine solidarische und nachhaltige Lebensweise einsetzen. Ihnen möchten wir an dieser Stelle danken und zukünftig gerne enger zusammenarbeiten.

Im Auftrag des Studierendenrats

Pablo Krämer, Pascal Pastoor, Martin Schmidt und Kristina Worch
(Vorstand des StuRa)

1: Immer wieder wird die Frage in den Raum geworfen, ob sich die gewählten Gremien der verfassten Studierendenschaft überhaupt zu allgemeinpolitischen Themen positionieren dürfen. Nach §80 des Thüringer Hochschulgesetzes gehört es zu den Aufgaben der Studierendenschaft ihre “hochschulpolitischen”, “fachlichen, sozialen und kulturellen Belange” wahrzunehmen. In Zusammenhang mit Artikel 5 Abs. 3 des Grundgesetzes, welcher die Freiheit von „Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre“ garantiert, wird deutlich, dass es unsere Aufgabe ist, sich gegen eine Politik zu positionieren, die Wissenschaft und Lehre einer Agenda nach gestalten möchte, bei der Klimaleugnung ganz oben steht und die Demokratieforschung sowie Gender-Studies eingeschränkt oder ganz abgeschafft würden (Wahlprogramm der AfD 2019, S.62-70 und S. 25-36). Weiterhin obliegt der Studierendenschaft nach §80 mit der “Förderung der Integration ausländischer Studierender” sowie der “Pflege der überregionalen und internationalen Studierendenbeziehungen” eine Aufgabe, die antipluralistische und ethnozentristische Haltungen grundsätzlich ablehnen muss. Es ist außerdem Aufgabe der Studierendenschaft an der “Förderung der politischen Bildung” (§80) und einem damit verbundenen “staatsbürgerliche[n] Verantwortungsbewusstsein […]” (ebd.) mitzuwirken. Dieses beinhaltet Würde und Gerechtigkeit für alle Menschen und macht es – abgesehen von dem eigenen Wissen und Gewissen – nach Artikel 20 Abs. 4 des Grundgesetzes dringend nötig, “Widerstand” gegen faschistoiden und technokratischen Antipluralismus zu leisten. Widerstand gegen einen Antipluralismus, der ethnozentrische Haltungen sowie neoliberale Ausbeutung relativiert und Demokratie zu einem Machtspiel pervertiert.

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